Die Koalition aus SPD, Die Grüne und FDP trafen sich gestern. Das Treffen endete mit einer Entlassung. Der Finanzminister und Vorsitzende der FDP Christian Lindner wurde am Ende von SPD Bundeskanzler Olaf Scholz entlassen. „Lindner hat zu oft mein Vertrauen gebrochen“, so der Kanzler.
Es war keine Überraschung, meiner Meinung nach war es schon lange überfällig. Die Ampel zeigte gestern jedoch auch, wie wichtig es ist, auch in schwierigen Zeiten, nicht immer klein beizugeben, sondern die permanenten Störfeuer der FDP endlich zu stoppen.
Als am 08. Dezember 2021 Olaf Scholz Bundeskanzler wurde, war klar, dass die Regierung aus SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP einiges vor sich hatte. Deutschland und die Welt schlitterten ständig in Krisen, die immer schneller kamen. Dazu geopolitische Ereignisse und die aufkommende Unzufriedenheit aller, die begangen jede Sau erneut und wieder populistisch durch das Dorf zu treiben.
Dazu sind SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP wirklich divers, nach der langen Ära Merkel. So kamen zwar Kompromisse zu Stande, doch diese wurden von der FDP meist schon am nächsten Tag torpediert. Dabei sind viele Dinge umgesetzt worden, viele gute, das wird gerne vergessen, die Ampel war besser, als ihr Ruf.
Die FDP hat mehr und mehr Klientelpolitik betrieben, egoistisch und am Volk vorbei. SPD und Bündnis 90/ Die Grünen mussten oft weit von den eigenen Zielen Dinge mittragen, um den Koalitionsfrieden zu halten. Und die FDP war ständig am Bremsen. So war es schon 1982, so ist es auch wieder heute, nur das diesmal der Bundeskanzler handelte und man nur mit einem Querkopf, der ja selbst Bundeskanzler werden möchte, die Zeit bis zu den Neuwahlen überbrücken muss. Gut so. Das war überfällig.
Auf Deutschland kommen nun weitere schwere Zeiten zu, denn die Neuwahlen, da machen wir uns mal nichts vor, könnten unklare Ergebnisse bringen und eine Regierungsbildung schwer machen:
- In den USA wurde Trump wiedergewählt.
- In Sachsen sind Sondierungsgespräche zwischen CDU, SPD und BSW gescheitert.
- Die Industrie läutet verbal das Ende des Standort Deutschlands ein.
- Der Russland-Ukraine Krieg geht in den 3. Kriegswinter.
- Der Konflikt im Nahen Osten ist eskaliert.
- China rüstet weiter auf.
- Populisten und Nationalsozialisten haben mehr und mehr Zulauf in der ganzen Welt.
Die gute alte SPD sollte sich jetzt gut überlegen, wohin die Reise mit wem geht. Olaf Scholz hat genug bis Februar 2025 zu tun, Mehrheiten im Bundestag zu organisieren. Kann sich die Partei so doch schon einmal auf den Wahlkampf vorbereiten und sich dafür auch personell neu aufstellen, so auch bei der Festlegung eines möglichen Kanzlerkandidaten.




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Die Koalition aus SPD, Die Grüne und FDP trafen sich gestern. Das Treffen endete mit einer Entlassung. Der Finanzminister und Vorsitzende der FDP Chri
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