In der Nacht zum 24. Februar 2022 kündigte Wladimir Putin eine „militärische Spezialoperation“ an. Kurz darauf überschritten russische Truppen an mehreren Fronten die ukrainische Grenze. Der Angriff war völkerrechtswidrig und markierte eine massive Eskalation des seit 2014 bestehenden Konflikts. Der Krieg gegen die Ukraine hält bis heute an.
Inhaltsverzeichnis
Die Europäische Union verhängte seitdem mehrere Sanktionspakete und unterstützt die Ukraine auch mit Militärgütern und Finanzmitteln.
Die USA verhielten sich bis zur Wahl von Donald Trump, der am 20. Januar 2025 erneut zum Präsidenten der USA vereidigt wurde, ganz ähnlich, doch Donald Trump wollte schon im Wahlkampf den Krieg beenden, mit einem „Deal“.
In den vergangenen Wochen gab es mehrere Gespräche und Meldungen zu Bemühungen eines Friedens zwischen Russland und der Ukraine, die entweder von Russland diktiert werden sollten oder von einem Deal durch Donald Trump „verhandelt“ werden sollte und die Europäische Union wollte immer mal wieder den Fuß in diese Verhandlungstüren bekommen. Doch mal ehrlich, das ist doch alles nur eine Farce.
Der "Deal"
Donald Trump ist dabei seine USA nach seinen Vorstellungen autoritär umzubauen und hat nur ein Interesse, es ist nicht der Frieden, es ist das Kapital. Ihm ist es eigentlich völlig egal, wer am Ende des Tages die Ukraine „besitzt“, Hauptsache die Rohstoffe können von den USA billig gekauft oder erpresst werden. Er ist jene Laus im Fell der NATO, die man loswerden sollte, ähnlich jenen Läusen, die schon länger im Fell der NATO sitzen, wie zum Beispiel Ungarn mit Viktor Orbán oder die Türkei mit Recep Tayyip Erdoğan.
Die NATO ist ein Verteidigungsbündnis der Zeit zwischen dem Ende des 2. Weltkrieges bis zur Auflösung des Warschauer Pakts und hat sich danach eigentlich nicht mehr mit den neuen globalen Situationen beschäftigt oder entsprechend ausgerichtet. Immer wieder hat Donald Trump die Existenz der NATO in Frage gestellt, es ging um Geld, nicht um die Ausrichtung.
Der Elefant im Porzellanladen hat also kein Interesse an echtem Frieden oder fairer Partnerschaft auf Augenhöhe, America First – kennt das nicht, es geht ihm in erster Linie um ihn selbst.
Die USA scheiden somit eigentlich de facto für einen echten Frieden in der Ukraine aus, denn sie werden nicht einmal mehr von China oder Russland für voll genommen.
Europa in der Appeasement - Falle
Die Europäische Union befindet sich seit langem in einer Auflösungsphase. Europafeindliche Regierungen torpedieren die Schlagkraft der Gemeinschaft und machen sie zu einer lahmen Ente. Da die Europa freundlichen Regierungen keine Möglichkeit sehen, verwickeln sie sich in „Verhandlungen“, dabei würde ich das Verhalten eines Viktor Orbán eher als Erpressung bezeichnen, er lässt sich faule Kompromisse teuer bezahlen.
Der Status der EU macht sie im aktuellen „Friedensprozess“ überflüssig, es ist nichts zu erwarten von der Gemeinschaft, weder militärisch noch diplomatisch. Die angestrebte Appeasement – Politik trägt eher zu Frust bei, als echter Partner der Ukraine erwartet die Welt mehr als nur Kredite.
Europa muss handlungsfähig werden, das bedeutet aber auch, dass die EU anders aussehen muss, und das schnell. Doch dazu später mehr. Alles, was die EU heute macht, wird Russland nicht bremsen sondern eher auffordern, nach der Ukraine das nächte Land zu überfallen.
Russland und China
Der Kalte Krieg ist vorbei, nur China hat sich bislang auf der Weltbühne neu orientiert, wirtschaftlich wie militärisch und ist heute eigentlich der Staat, die die USA und die Sowjetunion früher einmal waren. China nutzt dies, sehr erfolgreich und kein Land der Welt kann derzeit die Expansion Chinas stoppen, selbst aufstrebende Länder des Südens sind ihnen noch unterlegen, auch wenn zum Beispiel Brasilien und Indien mehr Selbstbewusstsein an den Tag legen.
Russland hat genau diese Lücke erkannt, ein schwaches Europa, eine USA, die nur noch ihre eigenen Interessen vertreten und ein vermeintlicher Freund China haben den Angriffskrieg gegen die Ukraine erst möglich gemacht, schließlich hatten sich die USA und Europa im Nahen Osten völlig verzettelt und scheiden als echte „Gegner“ derzeit aus.
Was kann Europa jetzt noch machen?
Europa muss handeln, die Gefahr steht vor der Tür, alte Freunde sind längst keine mehr, neue Verbündete müssen gesucht und gefunden werden.
Europa wird ständig von eigenen Mitgliedsstaaten ausgebremst und verliert zunehmend an Bedeutung. Natürlich muss Deutschland auch seine Hausaufgaben machen, gerade wenn es um die Stärkung der Demokratie geht und dem notwendigen Verbot der AfD. Länder in Europa, die demokratisch sind und dies in ihrer DNA verankern, können dabei helfen, Europa wieder zu stärken.
Maßnahmen, statt Erpressung
Ich vertrete mittlerweile die Ansicht, die Europäische Union, wie sie mal gegründet wurde und wie ich sie als junger Heranwachsender erlebt habe, ist Geschichte. Europa, vielmehr die demokratischen Länder, die vom Egoismus oder politischen Zielsetzungen, wie der Etablierung von Autokratie, Abstand nehmen, sind jene, die willens sind, ein neues Europa zu etablieren und entsprechend zu handeln. Wenn man schon nicht jene Länder einfach rauswerfen kann, dann gehen eben diese Länder aus der EU raus, die das europäische und demokratische Denken in der DNA haben.
Frankreich und Deutschland fallen einem da schnell ein. Natürlich auch andere Länder, jedoch sollte man bedenken, was derzeit in den Niederlanden, Österreich und Italien los ist. Länder, wie Polen und Ungarn klammere ich heute noch aus, da die Veränderungen in den Ländern derart massiv waren und sind, dass man sie nicht mehr einfach zurückdrehen kann. Man sieht ja recht deutlich, dass auch eine demokratische Regierung in Polen nicht einfach etwas umsetzen kann, wenn ein rechter Präsident sein Veto ausspielen kann.
Konzentriert man sich zunächst auf Zoll- und Reisefreiheit, so könnte man das Vereinte Königreich vielleicht sogar wieder für ein solches Wirtschaftsbündnis gewinnen.
So, neu aufgestellt, kann man sich schnell frei machen und mal das alte Mindset von 1., 2. und 3. Welt über Bord werfen und regelbasierten Handel mit Hilfe von Freihandelsabkommen mit Brasilien und Indien anstreben. So kann man auch wieder Vertrauen aufbauen, was seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion stark gelitten hat.
NATO
Die USA sind aktuell aus dem Bündnis raus, auch sind dort Länder drin, die keineswegs demokratisch sind. Ähnlich dem neuen Europa können Frankreich, England und Deutschland hier eine Führungsrolle übernehmen. Notfalls gründet man eigene Bündnisstrukturen und baut eine zentrale Beschaffungseinheit auf.
Ein solches Bündnis, frei von der NATO, kann zu minderst aus der ständigen Erpressungslage der USA ausbrechen. Standorte der USA in Europa lässt man sich dann bezahlen, zwischenzeitlich rüstet man Europa so auf, dass Russland nicht einmal mehr darüber nachdenkt, in den Westen vorzustoßen.
Leider bleiben da einige Länder auf der Strecke, denn es gibt ja den 2 plus 4 Vertrag, lediglich die 3 Länder an der Ostfront Litauen, Estland und Lettland sehe ich derzeit in einem neuen Bündnis, die Nordländer natürlich auch.
Die Türkei, Polen und Ungarn wären definitiv raus, politisch wie auch 2 plus 4 vertragskonform.
Transformation
Ja, das würde lange dauern, aber wäre möglich. Wenn man sich überlegt, wie lange es heute dauert, „Kredite“ für die Ukraine zu organisieren, Militärgerät in Europa zu beschaffen, und ständig von Putin und Trump ignoriert zu werden, nimmt sich das auch nichts.
Bis dahin muss Deutschland wohl schnell seine Beschaffung von Militärgerät selbst organisieren, auch wenn es schwerfällt, wer will schon in Unfreiheit den Pflug ziehen für Diktatoren?
Fazit
Europa muss handlungsfähig und unabhängiger werden, in allen Bereichen. Dabei müssen alle Länder, auch Deutschland, ihre Hausaufgaben eines demokratischen Landes machen, Sozialpolitik anpassen, die Wehrfähigkeit stärken und sich unabhängig von Dritten machen. Blockierer müssen, das mag hart klingen, raus, oder die Koalition der Willigen geht einen eigenen Weg. Auch wenn das bedeuten kann, das es die Europäische Union so nicht mehr geben wird oder auch die NATO eine andere Struktur bekommt. Frankreich und Deutschland können dabei eine wichtige Rolle einnehmen und andere Länder darf man nicht mehr einfach reinlassen, nur weil sie auf dem Kontinent sind.
Demokratie stärken und als Türöffner für neue Bündnisse sehen, nur so kann Europa heute auftreten und man muss weg von der Arroganz alles besser zu wissen, die Länder des globalen Südens sind potenzielle Partner und Freunde, um sich aus der Umklammerung Russland, China und auch der USA zu befreien.
Europa kann anders, besser, und wer nicht mitzieht, der kann davon heute nicht profitieren.




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In der Nacht zum 24. Februar 2022 kündigte Wladimir Putin eine „militärische Spezialoperation“ an. Kurz darauf überschritten russische Truppen an mehr
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