Der Einfluss der Wirtschaft auf Politik und Wahlen ist ein komplexes und vielschichtiges Thema, das sich durch die gesamte Geschichte zieht. Wirtschaftliche Faktoren können politische Entscheidungen beeinflussen, Wahlverhalten prägen und sogar den Ausgang von Wahlen bestimmen. Das kann positiv sein, aber auch negativ. Hier ein paar Beispiele aus der Geschichte.
Inhalt
Die Große Depression und die Wahl von Franklin D. Roosevelt
Die Große Depression der 1930er Jahre war eine der schwerwiegendsten wirtschaftlichen Krisen in der Geschichte der USA. Die wirtschaftliche Notlage führte zu einer weit verbreiteten Unzufriedenheit mit der Regierung von Präsident Herbert Hoover. Bei den Präsidentschaftswahlen von 1932 nutzte Franklin D. Roosevelt diese Unzufriedenheit und versprach den Amerikanern einen “New Deal”, um die Wirtschaft zu stabilisieren und Arbeitsplätze zu schaffen. Roosevelts Sieg markierte einen Wendepunkt in der amerikanischen Politik und führte zu umfangreichen wirtschaftlichen Reformen.
Die Ölkrise der 1970er Jahre und die Wahl von Margaret Thatcher
Die Ölkrise der 1970er Jahre führte zu einer schweren Rezession in vielen westlichen Ländern, einschließlich Großbritannien. Die wirtschaftliche Unsicherheit und hohe Arbeitslosigkeit trugen zur Unzufriedenheit mit der Labour-Regierung bei. Bei den Parlamentswahlen von 1979 gewann die Konservative Partei unter der Führung von Margaret Thatcher, die eine neoliberale Wirtschaftspolitik versprach, die auf Deregulierung, Privatisierung und Steuerkürzungen abzielte. Thatchers Sieg führte zu tiefgreifenden Veränderungen in der britischen Wirtschaft und Gesellschaft.
Die Finanzkrise 2008 und die Wahl von Barack Obama
Die Finanzkrise von 2008 hatte weltweit verheerende Auswirkungen auf die Wirtschaft. In den USA führte die Krise zu einer tiefen Rezession, hohen Arbeitslosenzahlen und einer weit verbreiteten Unzufriedenheit mit der Regierung von Präsident George W. Bush. Bei den Präsidentschaftswahlen von 2008 gewann Barack Obama, der einen Wandel und Maßnahmen zur wirtschaftlichen Erholung versprach. Obamas Sieg war ein direktes Ergebnis der wirtschaftlichen Unsicherheit und des Wunsches nach Veränderung.
Die Eurokrise und die Wahl von Alexis Tsipras in Griechenland
Die Eurokrise, die 2009 begann, hatte erhebliche Auswirkungen auf die Wirtschaft vieler europäischer Länder, insbesondere Griechenlands. Die strengen Sparmaßnahmen, die von der griechischen Regierung im Austausch für internationale Rettungspakete umgesetzt wurden, führten zu weit verbreiteter Unzufriedenheit und Protesten. Bei den Parlamentswahlen von 2015 gewann die linke Syriza-Partei unter der Führung von Alexis Tsipras, die ein Ende der Sparmaßnahmen und eine Neuverhandlung der Rettungspakete versprach. Tsipras’ Sieg war ein direktes Ergebnis der wirtschaftlichen Notlage und des Wunsches nach politischer Veränderung.
Diese Beispiele zeigen, wie wirtschaftliche Faktoren politische Entscheidungen und Wahlergebnisse beeinflussen können. Wirtschaftliche Krisen und Unsicherheiten führen oft zu einem Wandel in der politischen Landschaft, da die Wähler nach Lösungen und Veränderungen suchen. Der Einfluss der Wirtschaft auf die Politik ist ein fortlaufender Prozess, der sich in verschiedenen Formen und Kontexten manifestiert.
Die Wahl von Ronald Reagan und die Wirtschaftspolitik der 1980er Jahre
Ronald Reagan wurde 1980 zum Präsidenten der USA gewählt und führte eine Reihe von wirtschaftspolitischen Maßnahmen ein, die als “Reaganomics” bekannt wurden. Diese Politik umfasste Steuersenkungen, Deregulierung und eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben. Die Maßnahmen führten zu einem wirtschaftlichen Aufschwung in den 1980er Jahren, obwohl sie auch zu einem Anstieg des Haushaltsdefizits und der Einkommensungleichheit beitrugen.
Die Einführung des Euro und die Wirtschaftspolitik der Europäischen Union
Die Entscheidung der Europäischen Union, eine gemeinsame Währung, den Euro, einzuführen, hatte tiefgreifende Auswirkungen auf die Wirtschaft der Mitgliedsstaaten. Die Einführung des Euro im Jahr 1999 führte zu einer stärkeren wirtschaftlichen Integration und Stabilität in der Eurozone, obwohl sie auch Herausforderungen mit sich brachte, wie die Eurokrise, die ab 2009 begann.
Die Wahl von Narendra Modi und die Wirtschaftspolitik in Indien
Narendra Modi wurde 2014 zum Premierminister von Indien gewählt und führte eine Reihe von wirtschaftlichen Reformen ein, darunter die Demonetisierung im Jahr 2016 und die Einführung der Goods and Services Tax (GST) im Jahr 2017. Diese Maßnahmen hatten erhebliche Auswirkungen auf die indische Wirtschaft, sowohl positive als auch negative.
Deutschland und das Kapital
Diese Beispiele zeigen, wie politische Entscheidungen und Wahlen die Wirtschaft beeinflussen können. Politische Führer und ihre Entscheidungen können wirtschaftliche Trends und Entwicklungen prägen und langfristige Auswirkungen auf die Wirtschaft haben.
Das ist heute und in Deutschland nicht anders, man denke nur an die wirtschaftlichen Entwicklungen vor den Bundestagswahlen, wenn gerade die CDU gewinnen konnte, man mit der Angst der Arbeiter*innen, den Arbeitsplatz zu verlieren, Wahlkämpfe für sich gewinnen konnte oder wenn die Arbeiter*innen mit dem herzen gegen das Kapital gestimmt haben, um aus der ungerechten kapitalgesteuerten Politik zu entrinnen und die SPD oder linke Parteien gewinnen konnten.
Geld regiert die Welt
Heute kommen noch dazu, dass man nicht nur mit dem analogen Medien, Zeitungen und Plakaten Wahlkämpfe betreibt, heute kommen noch ungezügelte Massenmedien und Falschinformationen hinzu. Mein Bild ist ein gutes Beispiel dafür, was da auf die Demokratie zu kommt.
Elon Musk hat erst 2024 mit seinem Geld die Wahl zum US Präsidenten beeinflußt. Und mit seinem Geld kann er heute massiv Politik betreiben und die Entscheider unter Druck setzen, er kann die Demokratie erpressen, mit der Macht der sozialen Medien, mit seinen zahlreichen Unternehmungen und seiner politischen Prägung.
Diese zeichnete sich früh ab. Der Tesla Chef zeigte den Arbeiter*innen schon früh, was Manchester – Kapitalismus heute bedeutet. In Asien wurden Arbeiter*innen in ihren Werken eingesperrt, damit sie effektiver arbeiten. Nach der Übernahme von Twitter wurden massenhaft Arbeiter*innen entlassen, die nicht seiner Meinung waren, der Ukraine wurden Tech-Zugänge bei der Landesverteidigung verwehrt und theoretisch wie praktisch könnte er in Teilen der Welt einfach das Licht ausknipsen.
Momentan kein Gegenkonzept
Umgekehrt setzt die Wirtschaft hierzulande die Politik unter Druck. Sei es nun VW oder die Meyer Werft oder aber die Landwirtschaft mit dem Agrar Diesel. Am Ende des Tages fließen Steuergelder zum Erhalt der Unternehmungen, unter dem Deckmantel des Standortes Deutschland, dabei wurden über Jahre und teilweise Jahrzehnte Fehler von den Unternehmensführern gemacht und massenhaft Dividenden ausgezahlt. Die Zeche zahlen die Steuerzahler oder die Arbeiter*innen, wenn die Politik nicht das macht, was Wirtschaft und Kapital verlangt.
Fazit: Kapital und Politik trennen
Schon früh entwickelte sich also Wirtschaft und Kapital zu dem, was in Frankreich durch die französische Revolution mit der Trennung von Staat und Kirche entgegenzuwirken versucht wurde: Wirtschaft und Kapital haben heute Einfluss, wie einst der 2. Stand in der Monarchie.
Dabei ist Kapitalismus eigentlich unabhängig und regelt sich selbst. Doch schafft Kapitalismus auch jene Abhängigkeiten, die Leben verändert. Das haben Karl Marx und Friedrich Engels gut erkannt und haben es niedergeschrieben. Doch bis heute hat es noch niemand verstanden, die Verbindung von Demokratie und Wirtschaft zu kappen, am Ende war und ist jede Regierungsform dem Kapital verbunden, also nicht nur Demokratien.
Und so versucht auch die CDU und die FDP in diesem Wahlkampf mit der Angst vor sozialem Abstieg zu nutzen und nicht konkret greifbare Ziele zu definieren. Und auch die Grünen und die SPD greifen auf diesem Feld nicht an. So laufen Wähler*innen unweigerlich auch nach rechts.
Und was erleben wir nach einem Rechtsruck, Mark Zuckerberg hört in den USA, Europa wird folgen, auf, Faktenchecks in seinen sozialen Medien durchzuführen unter dem Deckmantel der „Meinungsfreiheit“ und unterhöhlt somit ein wesentliches Fundament der Demokratie: Wahrheit.
Wie sich die Geschichte gleicht. Solange es finanziell sinnvoll ist, macht man mit oder hält dagegen. Kapital kennt keine Haltung. Nur Menschen, kennen Haltung. Die von Musk und Zuckerberg sehen wir heute. Die von Ford und IG Farben kennen wir von früher.
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Der Einfluss der Wirtschaft auf Politik und Wahlen ist ein komplexes und vielschichtiges Thema, das sich durch die gesamte Geschichte zieht. Wirtschaf
[See the full post at: Demokratien sind in Gefahr durch Kapital]
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