grundgesetz

Demokratie ins Mark erschüttert – 2. Gewalt in Sachsen offenbar „gefallen“

Demokratie ins Mark erschüttert – 2. Gewalt in Sachsen offenbar „gefallen“

Es gibt Busse, die bringen Menschen von A nach B. Und dann gibt es den „Adenauer SRP+“, den Protestbus des Zentrums für Politische Schönheit (ZPS). Dieser Bus bringt nicht nur Demonstrant:innen zur…
Mehr...
Mietendeckel und kommunales Engagement in Langenhagen: Jetzt handeln!

Mietendeckel und kommunales Engagement in Langenhagen: Jetzt handeln!

Wohnen ist ein Menschenrecht – auch in Langenhagen Wohnen ist ein Grundbedürfnis. Doch in Langenhagen steigen die Mieten rasant: Aktuell liegen die Durchschnittsmieten bei 9,85 bis 11,98 €/m² – mit einem Anstieg von bis…
Mehr...
Demokratie

Demokratie

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratisches Land mit einer Verfassung, dem Grundgesetz (GG). Hier kannst Du Dich darüber informieren. Inhaltsverzeichnis Themen Woran erkenne ich, dass die Demokratie in Gefahr ist?…
Mehr...
Ultima Ratio –  Artikel 20 Absatz IV des Grundgesetzes (GG)

Ultima Ratio – Artikel 20 Absatz IV des Grundgesetzes (GG)

In 2026 wählen Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin neue Landesparlamente und das Abgeordnetenhaus (Berlin) und bilden entsprechend Landesregierungen. Das ist ein entscheidender Moment für die Demokratie und die Organe an sich…
Mehr...
Demokratie in Gefahr – Übergriffe auf Journalisten dürfen wir nicht hinnehmen!

Demokratie in Gefahr – Übergriffe auf Journalisten dürfen wir nicht hinnehmen!

In meiner kleinen Reihe „Worst-Case-Szenario: Wie kann man die Demokratie verteidigen?“ beschreibe ich im „Teil 1: Woran erkenne ich, dass die Demokratie in Gefahr ist?“ die wichtigsten Indizien, woran ein…
Mehr...
Worst-Case-Szenario: Wie kann man die Demokratie verteidigen?

Worst-Case-Szenario: Wie kann man die Demokratie verteidigen?

In 2026 wählen Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin neue Landesparlamente und das Abgeordnetenhaus (Berlin) und bilden entsprechend Landesregierungen. Das ist ein entscheidender Moment für die Demokratie und die Organe an sich…
Mehr...
Testlauf für die Diktatur: NSDAP in Landesregierungen

Testlauf für die Diktatur: NSDAP in Landesregierungen

In 2026 wählen Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin neue Landesparlamente und das Abgeordnetenhaus (Berlin) und bilden entsprechend Landesregierungen. Das ist ein entscheidender Moment für die Demokratie und die Organe an sich…
Mehr...
CDU Niedersachsen – Deepfake Affäre und was hat die CDU gelernt?

CDU Niedersachsen – Deepfake Affäre und was hat die CDU gelernt?

Niedersachsen. Es war kein Aprilscherz, als ich am 1. April 2026 darüber berichtete, dass ein mutmaßliches Deepfake-Video in der niedersächsischen CDU-Fraktion für erhebliche Unruhe sorgte. Das kam auch zeitlich nahe…
Mehr...
Verfassungsschutzbericht 2025

Verfassungsschutzbericht 2025

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat heute, am 30. Juni 2026, den Verfassungsschutzbericht 2025 veröffentlicht. Der Bericht analysiert aktuelle Bedrohungen für die demokratische Grundordnung in Deutschland und gibt einen Überblick…
Mehr...