nie wieder

30

Okt.

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Gericht bestätigt: AfD in Niedersachsen weiterhin „gesichert rechtsextrem“

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Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg hat am 29. Oktober 2026 die Beschwerde (Eilverfahren) des AfD-Landesverbands Niedersachsen gegen seine Hochstufung durch den Verfassungsschutz zurückgewiesen. Damit bestätigt es den Beschluss des Verwaltungsgerichts Hannover…

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26

Okt.

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Mehr Demokratie wagen … was die Ergebnisse für die Demokratie bedeuten

Marco Kulczyk0 Comments

Es gibt diese Tage, an denen Demokratie schwach erscheint. Wenn Populisten Wahlen gewinnen, wenn demokratische Institutionen angegriffen werden, wenn freie Medien unter Druck geraten oder Menschen irgendwann glauben, ihre Stimme…

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20

Okt.

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JU und CDU – Alte Feindbilder soll man pflegen

Marco Kulczyk0 Comments

Es muss tief sitzen. Die Linke gewinnt in Berlin mit 25,7 Prozent die Abgeordnetenhauswahl, Elif Eralp könnte Regierende Bürgermeisterin werden, und plötzlich scheint bei der Union und der Junge Union…

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07

Okt.

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Sachsen-Anhalt: AfD stellt Landtagspräsidenten

Marco Kulczyk0 Comments

Am 6. Oktober 2026 hat der Landtag von Sachsen-Anhalt bei seiner konstituierenden Sitzung den AfD-Politiker Tobias Rausch im ersten Wahlgang zum Landtagspräsidenten gewählt. Er erhielt 48 von 82 abgegebenen Stimmen,…

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27

Sep.

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Heidenau: AfD und CDU wollen Erinnerungskultur einschränken

Marco Kulczyk0 Comments

Der Stadtrat von Heidenau (Bundesland Sachsen) hat mit den Stimmen von AfD, CDU und der Bürgerinitiative Oberelbe mehrheitlich (13 zu 6 Stimmen, eine Enthaltung, geheime Abstimmung) beschlossen, künftig keine neuen…

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25

Sep.

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Das Wesen

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Diese Geschichte ist eine Warnung, keine Weissagung. Sie beschreibt, wozu Sprache, Gesetz und Gleichgültigkeit fähig sind, wenn man sie lässt — nicht, was geschehen wird. Ob sie wahr wird, entscheidet…

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24

Sep.

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Antisemitismus als Vorwand, um eine Regierungsbildung zu torpedieren – für den reinen Machterhalt und Ablenkung

Marco Kulczyk0 Comments

Berlin, 23. September 2026, Aktuelle Stunde im Bundestag: Vorwürfe, Gegenvorwürfe und die Frage nach der politischen Kultur. Eine von der AfD-Fraktion beantragte Aktuelle Stunde im Bundestag eskalierte am Mittwoch zu einer heftigen politischen Schlammschlacht. Im…

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22

Sep.

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Update: Rechtsextremismus in Deutschland seit 1945

Marco Kulczyk0 Comments

Wie ich bereits angekündigt habe, habe ich Änderungen vorgenommen und neue Elemente in die Zeitleiste aufgenommen: 1949 - angepasst, Landtagswahlen entfernt. 1952 - angepasst, erstes und einziges Verbotsverfahren angepasst, Verlinkung…

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Geheimtreffen gegen die Demokratie und Deutschland

Inhaltsverzeichnis Es gibt Recherchen, die man nicht einfach abhaken kann – man muss sie ernst nehmen, weil sie zeigen, wie weit sich Teile unserer Demokratie bereits von ihren eigenen Grundwerten…

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