rechter terror

Erdrutschsieg gegen die Demokratie – Denkzettel für CDU in Berlin

Erdrutschsieg gegen die Demokratie – Denkzettel für CDU in Berlin

Bei der Landtagswahl 2026 in Sachsen-Anhalt am 6. September 2026 haben von rund 1,7 Millionen Wahlberechtigten deutlich mehr Menschen ihre Stimme abgegeben als noch 2021: Die Wahlbeteiligung stieg von 60,3…
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Demokratie ins Mark erschüttert – 2. Gewalt in Sachsen offenbar „gefallen“

Demokratie ins Mark erschüttert – 2. Gewalt in Sachsen offenbar „gefallen“

Es gibt Busse, die bringen Menschen von A nach B. Und dann gibt es den „Adenauer SRP+“, den Protestbus des Zentrums für Politische Schönheit (ZPS). Dieser Bus bringt nicht nur Demonstrant:innen zur…
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01. September – „Antikriegstag“

01. September – „Antikriegstag“

Heute, am 1. September 2026, ist in Deutschland „ANTIKRIEGSTAG“. Dieser Aktionstag markiert den Beginn des 2. Weltkriegs und ist seit den 1950er in der DDR und später ab 1966 eingeführt…
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Demokratie

Demokratie

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratisches Land mit einer Verfassung, dem Grundgesetz (GG). Hier kannst Du Dich darüber informieren. Inhaltsverzeichnis Themen Woran erkenne ich, dass die Demokratie in Gefahr ist?…
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Ultima Ratio –  Artikel 20 Absatz IV des Grundgesetzes (GG)

Ultima Ratio – Artikel 20 Absatz IV des Grundgesetzes (GG)

In 2026 wählen Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin neue Landesparlamente und das Abgeordnetenhaus (Berlin) und bilden entsprechend Landesregierungen. Das ist ein entscheidender Moment für die Demokratie und die Organe an sich…
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Demokratie in Gefahr – Übergriffe auf Journalisten dürfen wir nicht hinnehmen!

Demokratie in Gefahr – Übergriffe auf Journalisten dürfen wir nicht hinnehmen!

In meiner kleinen Reihe „Worst-Case-Szenario: Wie kann man die Demokratie verteidigen?“ beschreibe ich im „Teil 1: Woran erkenne ich, dass die Demokratie in Gefahr ist?“ die wichtigsten Indizien, woran ein…
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Mythos „Generalsstreik“

Mythos „Generalsstreik“

In 2026 wählen Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin neue Landesparlamente und das Abgeordnetenhaus (Berlin) und bilden entsprechend Landesregierungen. Das ist ein entscheidender Moment für die Demokratie und die Organe an sich…
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Finanzierung und Maßnahmen von Vereinen und Gruppierungen in politisch schwierigen Zeiten

Finanzierung und Maßnahmen von Vereinen und Gruppierungen in politisch schwierigen Zeiten

In 2026 wählen Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin neue Landesparlamente und das Abgeordnetenhaus (Berlin) und bilden entsprechend Landesregierungen. Das ist ein entscheidender Moment für die Demokratie und die Organe an sich…
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TV-Duell Sven Schulze (CDU) vs. Ulrich Siegmund (AfD) – was wir daraus lernen

TV-Duell Sven Schulze (CDU) vs. Ulrich Siegmund (AfD) – was wir daraus lernen

Am Mittwochabend trafen im MDR-Landesfunkhaus Magdeburg der amtierende Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) und AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund im ersten großen TV-Duell vor der Landtagswahl am 6. September aufeinander. Die mitgelieferte Infratest-dimap-Umfrage…
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