sozialpolitik

Friedrich wieder… Ausstieg aus der Koalition mit der SPD?

Friedrich wieder… Ausstieg aus der Koalition mit der SPD?

In der ARD‑Talksendung „Caren Miosga“ (Das Erste) am 3. Mai 2026 gab Friedrich Merz, Bundeskanzler und Bundesvorsitzender der CDU, ein Solointerview, in dem er seinen Koalitionspartner SPD sehr scharf anging.…
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Friedrich wieder… „Die Rente wird nur noch Basisabsicherung sein.“

Friedrich wieder… „Die Rente wird nur noch Basisabsicherung sein.“

Am 21. April 2026 sorgte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit einer klaren Ansage für Aufsehen: Die gesetzliche Rente werde künftig nur noch eine „Basisabsicherung“ sein – und damit nicht mehr…
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Streichliste Bund-Länder-Arbeitsgruppe März 2026: Sozialstaat im Visier

Streichliste Bund-Länder-Arbeitsgruppe März 2026: Sozialstaat im Visier

Der Angriff auf den Sozialstaat als Angriff auf die Gesellschaft. Seit 2025 wird der deutsche Sozialstaat nicht nur ausgehöhlt, sondern gezielt demontiert durch die Bundesregierung und ihre parlamentarische Mehrheit der Koalition der…
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Berliner Nonsens im Sekundentakt

Berliner Nonsens im Sekundentakt

Na, brummt der Kopf? 12 Uhr Mittag – Tankpreis, Familienversicherung, Pendlerpauschale, 1000 Euro Prämie… da kann man schnell LOST sein, vor allem, weil die Regierung unter Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU)…
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„Nationale Anstrengung“ – Sozialstaat wird demontiert

„Nationale Anstrengung“ – Sozialstaat wird demontiert

25.03.2026, Gütersloh — Auf einer Veranstaltung der Bertelsmann‑Stiftung hat Bundesfinanzminister und SPD‑Chef Lars Klingbeil weitreichende Reformvorschläge für ein „modernisiertes Deutschland“ präsentiert. Mit seinem Ruf nach grundlegenden steuerpolitischen Veränderungen will er…
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Zerstört sich die SPD selbst?

Zerstört sich die SPD selbst?

Inhaltsverzeichnis Die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ist gelaufen. Am Ende war es kein enges Rennen, die bis dahin oppositionelle CDU wird in dem Bundesland wohl den Ministerpräsidenten stellen und die SPD…
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Stimmungsmache und fatale Signale in Langenhagen

Stimmungsmache und fatale Signale in Langenhagen

Stimmungsmache und fatale Signale in Langenhagen - Politische Debatte um die Erstaufnahmeeinrichtung in Langenhagen Am Montagabend, 23. Februar 2026, debattierten in Langenhagen über 200 Bürgerinnen und Bürger sowie Vertreter aus…
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